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UNIPOLITIK Rahmenvereinbarung IV Planungssicherheit für die Hochschulen Seit Beginn dieses Jahres gilt die neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land und den Hochschulen Thüringens. Die bis Ende „…† geltende Rahmenvereinbarung IV umfasst einen Mittelzuwachs von jährlich drei Prozent + einem Prozent Strategie- und Innovationsbudget. | 6 UNI I 01 I 2016 RAHMENVEREINBARUNG IV | Laufzeit: 1.01.2016 – 31.12.2019 Thüringer Hochschulen (in Millionen Euro) 2016 2017 2018 2019 397, 7 413,6 430,1 447,4 TU Ilmenau: Vereinbarungsbugdet (100 %) / davon Grundbudget (90 %) 60,9 / 54,8 63,5 / 57,1 66,1 / 59,5 68,8 / 61,9 Die neue Rahmenvereinbarung sieht eine sukzessive Steigerung der Mittel von 382 Millionen Euro im Jahr 2015 auf gut 447 Millionen Euro im Jahr 2019 vor. Insgesamt stellt das Land in diesem Zeitraum 1,69 Milliarden Euro zur Verfügung. „Mit dem Haushalt 2016/2017 hat das Land einen Haushalt der Zukunftsinvestitionen verabschiedet, und die Hochschulfinanzierung ist ein wichtiger Baustein für diesen Kurs“, betonte der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow anlässlich der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung IV am 5. Januar. Die Rahmenvereinbarung sei eine verlässliche Grundlage für die weitere Hochschulfinanzierung und zugleich ein wichtiger Schritt zur Sicherung und Entwicklung des Hochschulstandortes Thüringen und damit zur Zukunftssicherung und Profilbildung unseres Landes. An der TU Ilmenau wurde der Abschluss der neuen Rahmenvereinbarung begrüßt. sagte der Rektor der TU Ilmenau und Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz, Professor Peter Scharff. Neben dem vereinbarten Mittelaufwuchs sei die Planungssicherheit für die Hochschulen wichtigste Grundlage für ihre strategische Weiterentwicklung. Leicht sei dies jedoch nicht, da die sich aus dem vereinbarten Finanzierungsrahmen ergebenden Spielräume unter Berücksichtigung der Tarif- und allgemeinen Kostensteigerungen begrenzt seien. Mit ihrem Konzept der zukunftsfähigen Universität sieht sich die TU Ilmenau aber auf dem richtigen Weg, die Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Der Mittelaufwuchs für die Hochschulen entspricht einer Erhöhung der Grundfinanzierung um jährlich drei Prozent für erwartete wissenschaftsspezifische Kosten und Tarifsteigerungen. Hinzu kommt ein Strategie- und Innovationsbudget von einem Prozent für verbesserte Studienbedingungen, zusätzliche Forschungsaktivitäten und die gezielte Profilbildung der Hoch schulen. „Mit der insgesamt vierprozentigen Steigerung der Hochschulausgaben über vier Jahre, dem höchsten Anstieg bundesweit, folgt das Land den Empfehlungen des Wissenschaftsrats“, so der Thüringer Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Dies sei allerdings auch mit bestimmten Erwartungen an die Hochschulen verbunden. So sollen die Studierendenzahlen in den kommenden Jahren konstant bei rund 50.000 gehalten, die Profilbildung und Kooperation der Hochschulen verstärkt, die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft ausgebaut und die Nachwuchsförderung verbessert werden. Grundlage dafür bilden Ziel- und Leistungsvereinbarungen, die das Land mit den einzelnen Hochschulen abschließt. Sie enthalten die quantitativen und qualitativen Zielsetzungen in Forschung und Lehre, zur Umsetzung von effizienten Strukturen und zur Profilbildung. Die Unterzeichnung der Vereinbarungen erfolgte am 21. Januar. Neu geregelt wurde auch die Verteilung der Mittel. Mit der Rahmenvereinbarung IV erhalten die Hochschulen einen größeren Teil der Gelder als bisher direkt in Form eines Globalhaushalts. Dieser setzt sich zu 90 Prozent aus einem Grundbudget und zu 10 Prozent aus einem Leistungsbudget zusammen, das an die Erfüllung von Indikatoren gebunden ist. Die Anzahl der Indikatoren soll zwischen acht und 15 betragen. Die TU Ilmenau hat sich für neun entschieden, davon sind vier verpflichtende Basisindikatoren und fünf frei gewählte Leistungsindikatoren. Die Basisindikatoren sind Studierende in der Regelstudienzeit, Bildungsausländerquote, Drittmittel und Frauenanteil bei der Neubesetzung von Professuren. Bei den frei gewählten Indikatoren will die TU Ilmenau mit der Anzahl von Promotionen und Habilitationen, dem Ausbau neuer Lehrmodelle wie der Basic Engineering School, des neu geschaffenen Graduation Centers und des Weiterbildungsangebotes sowie einer strategischen Personalentwicklung punkten. Zusätzlich zu den in der Rahmenvereinbarung IV geregelten Zuschüssen des Landes erhalten die Hochschulen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020. Ein Teil dieser Mittel ist für die Abfederung des nach Rahmenvereinbarung III beschlossenen Personalabbaus und zur Unterstützung der Aktivitäten im Rahmen der Basic Engineering School zu verwenden. Der andere Teil soll im Laufe des Jahres auf der Basis aktualisierter Struktur- und Entwicklungspläne der Hochschulen verteilt werden. »Auch wenn wir uns sicherlich alle noch mehr Geld wünschen würden, ist diese Zusage in Anbetracht der schwierigen finanziellen Gesamtlage ein beachtliches Zeichen der Landesregierung für Forschung und Bildung,«


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